eBay - Unternehmereigenschaft - reißerische Werbung

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OLG Hamburg: eBay: Unternehmereigenschaft bei reißerischer Werbung

  • Datum: 2008-05-01
  • Gericht: OLG Hamburg
  • Quelle: Beschluss des OLG Hamburg vom 27.02.2007
    5 W 7/07
    JurPC Web-Dok. 57/2008
    WRP 2008, 522
  • Aktenzeichen: 5 W 7/07

Urteilstext

eBay: Unternehmereigenschaft bei reißerischer Werbung

Unternehmer treffen bei über das Internet mit Verbrauchern abgewickelten Kaufverträgen vielfältige Hinweis- und Belehrungspflichten. Das Oberlandesgericht Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, wann bei Internetauktionen von einer Unternehmereigenschaft des Anbieters auszugehen ist.

Der Unternehmerbegriff setzt eine gewerbliche und selbstständige berufliche Tätigkeit voraus. Für ein solches Tätigwerden spricht, wenn der Verkäufer mit Slogans wie "Gebrauchte Hardware in Massen", "Tonnenweise Hardware" bzw. "eine Riesen-Menge Hardware" wirbt und auch 242 Bewertungen als Verkäufer innerhalb von zwei Jahren auf eine erhebliche Geschäftstätigkeit hindeuten.

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